INSTANBUL KONVENTION

Artikel 1: Zweck des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt ist es: (Istanbul – Konvention)

„a) Frauen vor allen Formen von Gewalt zu schützen und Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt zu verhüten, zu verfolgen und zu beseitigen.“

Das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, auch bekannt als Istanbul-Konvention, ist ein 2011 ausgearbeiteter völkerrechtlicher Vertrag. Es schafft verbindliche Rechtsnormen gegen Gewalt an Frauen und häusliche Gewalt. Auf seiner Grundlage sollen sie verhütet und bekämpft werden. Es trat am 1. August 2014 in Kraft.

„b) einen Beitrag zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau zu leiten und eine echte Gleichbestellung von Frauen und Männern, auch durch die Stärkung der Rechte der Frauen, zu fördern“

Das Übereinkommen wurde am 11. Mai 2011 von dreizehn Mitgliedsstaaten des Europarates in Istanbul unterzeichnet. Seine Einhaltung soll von einer Expertenkommission (Group of Experts on Action against Violence against Women and Domestic Violence, GREVIO) überwacht werden, die Eiluntersuchungen vor Ort durchführen kann.

„ c) einen umfassenden Rahmen sowie umfassende politische und sonstige Maßnahmen zum Schutz und zur Unterstützung aller Opfer von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt zu entwerfen.“ 

Mit der Ratifizierung am 12.10.2017 sowie mit dem Inkrafttreten der Istanbul-Konvention am 01.02.2018 in Deutschland, wurde der bisher umfassendste Menschenrechtsvertrag gegen geschlechtsspezifische Gewalt entwickelt. Das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt fordert eine Vielzahl an Maßnahmen in den Bereichen Prävention, Intervention, Schutz und Sanktionen.

„d) die internationale Zusammenarbeit im Hinblick auf die Beseitigung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt zu fördern.“

Mit der Botschaft vom 11. Oktober 2017 zum Bundesgesetz über die Verbesserung des Schutzes gewaltbetroffener Personen liegt ein Entwurf für den besseren Schutz von Opfern häuslicher Gewalt vor.

 „e) Organisationen und Strafverfolgungsbehörden zu helfen und sie zu unterstützen, um wirksam mit dem Ziel zusammenzuarbeiten, einen umfassenden Ansatz für die Beseitigung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt anzunehmen.“

Unsere Einordnung

Das Projekt ORANGE unterstreicht und unterstützt alle in der Istanbul-Konvention genannten Vorhaben bzgl. der Bekämpfung von Gewalt gegenüber Frauen und Kindern. Neben den unterstützenden Hilfsangeboten für von Gewalt Betroffene, liegt in der Istanbul-Konvention auch ein Fokus auf die Gewaltausübenden verschiedener Geschlechter Programme zu entwickeln, die sie für die Zukunft befähigen sollen, in Partnerschaften Konflikte ohne Gewalt zu lösen.

Nach Artikel 16 müssen die Vertragsparteien sicherstellen, dass geeignete Unterstützungs- und Behandlungsprogramme zur Verfügung stehen, die darauf abzielen, dass Täter und Täterinnen lernen, gewaltfrei zu leben.

Das Land Thüringen stellt bereits seit dem Jahr 2013 solche Programme durch das Projekt ORANGE des Bewährungs- und Straffälligenhilfe Thüringen e.V. zur Verfügung. Im Verlauf der letzten 6 Jahre konnte flächendeckend in jedem Landgerichtsbezirk in Thüringen eine Gewaltkonfliktberatungsstelle gegen häusliche Gewalt eingerichtet werden. Auf Länderebene heißt es nun für die Zukunft: „Mit welchen Maßnahmen lassen sich effektive und nachhaltig wirksame Strategien zur Verbesserung der Umsetzung des Vertrages erzielen?“.

Hier ist der Link für das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt:

Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt und erläuternder Bericht

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